Am vergangenen Dienstag gab die Berliner Senatskanzlei bekannt, dass die Parkgebühren in der deutschen Hauptstadt ab Januar nächsten Jahres steigen werden. Die Gebühren für die verschiedenen Berliner Parkzonen steigen um jeweils einen Euro.
Die Parkgebühren in Berlin steigen
Ab Anfang nächsten Jahres gelten neue Parkgebühren, teilte die Berliner Senatskanzlei am Dienstag mit. Geplant ist, die Gebühren für verschiedene Parkzonen um einen Euro zu erhöhen. Derzeit betragen die Parkgebühren in Deutschland entweder ein, zwei oder drei Euro pro Stunde, die nach den aktuellen Vorschlägen auf zwei, drei und vier Euro pro Stunde steigen würden.
Seit rund 15 Jahren haben sich die Parkgebühren in Berlin laut Kanzleramtsaussage nicht geändert. Die neue Verordnung soll voraussichtlich bis Januar 2023 in Kraft treten, muss aber erst dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme vorgelegt werden, bevor der Senat die endgültige Entscheidung trifft.
Seit 2019 ist im Rahmen des Berliner Luftreinhalteplans eine Erhöhung der Parkgebühren in Berlin geplant. Der Plan will erhöhte Gebühren an den Ausbau der Parkraumbewirtschaftung koppeln, um den Autoverkehr deutlich zu reduzieren und schädliche Emissionen zu reduzieren.
Fahrräder und Motorräder sind von der Parkgebühr befreit
Eine generelle Befreiung von der Zahlungspflicht gilt für E-Scooter, Fahrräder, Lastenräder, Leichtkrafträder und Motorräder, die in Bereichen abgestellt werden, in denen der Verkehr stillsteht. Dadurch soll den Nutzern der genannten Verkehrsmittel die Nutzung der Parkplätze erleichtert und der Gehweg für Fußgänger freigehalten werden.
Rund 4.500 Parkscheinautomaten in Berlin müssen aus technischen Gründen sukzessive umgestellt werden, die neuen Gebühren gelten erst ab dem Zeitpunkt der Umstellung eines Automaten. Hierfür wurde den Betreibern elektronischer Parkraumbewirtschaftungssysteme eine Übergangsfrist bis zum 30. Juni 2023 eingeräumt.
ADAC kritisiert Plan zur Erhöhung der Parkgebühren
Der Verkehrsverbund ADAC Berlin-Brandenburg kritisierte die geplante Erhöhung der Parkgebühren und forderte stattdessen Anreize für Alternativen zum Autofahren, etwa die Attraktivität des ÖPNV. „Das Parken nur zu verteuern und gleichzeitig die Parkraumbewirtschaftungsflächen auszubauen, reicht nicht aus“, sagte Verkehrspolitischer Sprecher Edgar Terlinden laut dem Berliner Morgenpost. „Solche Ansätze sind weder fair noch sozialverträglich und heizen zudem die Inflation an.“
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