Audi, Volkswagen, Daimler – jetzt Mercedes-Benz – und BMW haben Bosch angewiesen, Technologien zu entwickeln, von denen sie von Anfang an wussten, dass sie gegen die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften verstoßen, sagte die Umweltaktion Deutschland (DUH) auf einer Pressekonferenz unter Berufung auf interne Betriebsunterlagen, die ihm in diesem Sommer zugespielt wurden 2006 bis 2015.
Sprecher von Bosch und Volkswagen sagten, die Unternehmen seien sich der Dokumente bewusst und arbeiteten eng mit den Ermittlern zusammen. Ein BMW-Sprecher wies alle Vorwürfe des Fehlverhaltens zurück, während Mercedes nicht sofort für eine Stellungnahme zur Verfügung stand.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart, die die Unterlagen von der DUH erhielt, erklärte, deren Inhalt sei ihnen bereits bekannt und sie würden nicht weiter ermitteln. Aber die NGO wird die Dokumente auch mit einem Verwaltungsgericht in Schleswig, Norddeutschland, teilen, das im Februar 2023 eine Klage der DUH verhandeln wird, die 119 Dieselautomodelle betrifft, um festzustellen, ob temperaturbasierte Software legal ist.
„Der Europäische Gerichtshof hat mit erfreulicher Klarheit bestätigt: Nein“, sagte DUH-Chef Jürgen Resch und erwarte, dass das deutsche Gericht diesem Urteil folgen werde.
Die Software wurde letzte Woche von einem obersten EU-Gericht verboten, weil sie den Einsatz von Emissionsminderungstechnologien außerhalb eines bestimmten Temperaturfensters einschränkt.
Aber Volkswagen behauptet, dass die von seiner Software verwendeten Temperaturfenster innerhalb der gesetzlichen Grenzen liegen.
Die Software, die von fast allen Diesel-Pkw-Herstellern eingesetzt wird, kann die Einspritzung von Harnstoff, der zur Senkung der Stickoxid-Emissionen dient, temporär reduzieren. Dies kann dazu beitragen, die Motorleistung zu verbessern und das Intervall zwischen dem Nachfüllen von Fahrzeugen mit Harnstoff zu verlängern.
Anders bei der Software, die 2015 den Dieselgate-Skandal von Volkswagen auslöste, die Schadstoffemissionen bei Autos nur in Testszenarien, nicht aber auf der Straße begrenzte.
Die Autohersteller sagen, dass temperaturabhängige Emissionskontrollen vom EU-Recht abgedeckt sind, da sie den Motor vor Schäden schützen können.
Die DUH behauptete jedoch, dass ihre Absichten „über die Gründe für den Komponentenschutz hinausgehen“ und sagte, die internen Dokumente zeigten, dass Bosch immer wieder auf rechtliche Risiken bei der Entwicklung der Software hingewiesen habe.
„Das eröffnet Autobesitzern neue Möglichkeiten, Schadensersatz zu verlangen“, sagte Abgasexperte Axel Friedrich gegenüber Reportern im Gespräch mit der DUH.
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