Das deutsche Gesetz zur ausdrücklichen Staatsangehörigkeit löst Kontroversen aus

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Deutschland beschreitet einen neuen Weg, um sich als einwanderungsoffenes Land zu profilieren. Ein Gesetzentwurf, der in allen Bundesstaaten und Verbänden des Landes zur Abstimmung vorliegt, sieht eine Reduzierung der Mindestaufenthaltsdauer für die Einbürgerung vor, was den Einbürgerungsprozess für Migranten erleichtert, wobei auch eine einfachere doppelte Staatsbürgerschaft in Betracht gezogen wird.

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Das Gesetz würde den Zeitaufwand verkürzen acht bis fünf Jahre altmöglicherweise noch weiter auf drei reduziert für Personen mit besonderen Integrationsbemühungen, wie z. B. Deutschkenntnissen, herausragenden Arbeitsleistungen oder erheblichem ehrenamtlichem Engagement.

Machen Sie sich das Konzept mehrerer Nationalitäten zu eigen stellt eine verspätete Änderung unserer Sichtweise dar“, sagte Faeser und wies auf eine grundlegende Änderung des Gesetzentwurfs hin. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ ursprünglich berichtete, enthält der Gesetzentwurf auch weitere Regelungen.

Für in Deutschland geborene Kinder von Einwanderern gilt das Gesetz verkürzt die Einbürgerungsfrist erheblich, sofern ein Elternteil seit fünf Jahren seinen rechtmäßigen Aufenthalt in Deutschland hat. Für ältere Einwanderer ab 67 Jahren stellt das Justizministerium Folgendes bereit Entfernen Sie die Anforderung an Deutschkenntnissesich für die Einbürgerung für ein Grundniveau an mündlichen und mündlichen Deutschkenntnissen entscheiden.

Eine entscheidende Reform des „Staatsangehörigkeitsgesetzes“ ist die Abschaffung der Notwendigkeit, auf die Herkunftsstaatsangehörigkeit zu verzichten bei der Einbürgerung in Deutschland. Der Gesetzentwurf weist darauf hin, dass die bisherigen Rechtsvorschriften völlig von der Realität abweichen und viele Einwanderer, die in den letzten Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben, ihre ursprüngliche Staatsbürgerschaft nicht aufgegeben haben.

Lamya Kaddor von den Grünen begrüßte die Änderung und stellte fest, dass Deutschland eine langjähriges Ziel für Einwanderer. „Eine Aktualisierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes wird erwartet. Es ist höchste Zeit, dass wir diese Realität erkennen“, schlug Kaddor vor.

Der überarbeitete Vorschlag hat jedoch schürte Skepsis unter den Oppositionsparteien. Alexander Throm (CDU), der Innenexperte der Union, hält die vorgeschlagenen Änderungen für schlecht geplant.

Thorsten Frei (CDU), Vorsitzender der Unionsfraktion, befürchtet, dass das Gesetz dazu führt Abwertung der deutschen Staatsbürgerschaft während CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der Regierungskoalition vorwarf gefährden den gesellschaftlichen Konsens möglicherweise in den letzten zwei Jahrzehnten etabliert gesellschaftliche Polarisierung vorantreiben.

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums lebten Ende 2021 rund 10,7 Millionen ausländische Staatsbürger in Deutschland, darunter 5,7 Millionen, die seit mindestens einem Jahrzehnt im Land lebten.


Quelle:

Heine Thomas

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