Deutschland sucht nach neuen Lösungen, um die Zahl der Migranten zu reduzieren, die ein Rekordniveau erreichen

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In Deutschland hat die Zahl der im Land lebenden Flüchtlinge und Asylbewerber einen neuen Rekordwert erreicht, während auch in anderen Ländern Europas ein Anstieg der Neuankömmlinge zu verzeichnen ist.

Nach Angaben von Info Migrants sind insgesamt 3,26 Millionen Menschen im deutschen Ausländerzentralregister registriert, das sind 111.000 mehr als zu Jahresbeginn, berichtet SchengenVisaInfo.com.

Unabhängig von den Bemühungen der Regierung, Gegenmaßnahmen einzuleiten und die irreguläre Migration zu bekämpfen, nutzen Flüchtlinge und Migranten weiterhin dieselben Routen, um nach Europa zu gelangen wie in der Vergangenheit.

Als Hauptursache für den Anstieg der Flüchtlings- und Migrantenzahlen werden Konflikte, insbesondere in der Ukraine und in Afghanistan, angesehen. Die Zahl der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine hat die Millionengrenze überschritten, weitere 29.000 Flüchtlinge sind kürzlich angekommen.

Laut Ausländerzentralregister sind mehr als 279.098 Personen ausreisepflichtig, werden aber aufgrund besonderer Umstände geduldet.

Etwa 80 Prozent der Ausreisepflichtigen verfügen über eine Duldung, die es ihnen ermöglicht, einer Abschiebung vorerst zu entgehen.

Andere Menschen werden geduldet, weil sie in Deutschland eine Ausbildung absolvieren oder arbeiten, was sie von der Abschiebung ausschließt, sie bleiben jedoch von der Gewährung der Rechte als Asylbewerber ausgeschlossen. Rund ein Viertel der in Deutschland geduldeten Personen verfügen über keine gültigen Reisedokumente oder können diese nicht bei den Botschaften ihres Landes erhalten.

Andererseits prüfen deutsche Politiker Möglichkeiten, die Zahl der Migranten im Land zu verringern. Kürzlich schlug Friedrich Merz von der Opposition vor, die Liste der sicheren Länder zu erweitern, damit mehr abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden könnten. Merz schlägt vor, Tunesien, Algerien, Marokko, Indien und Moldawien auf die sichere Liste zu setzen.

Außenministerin Annalena Baerbock ist jedoch mit der Initiative zur Erweiterung dieser Liste nicht einverstanden. Solche Vorschläge sollten nicht mit der Außenpolitik vermischt werden, da sie hauptsächlich innenpolitischer Natur seien.

Die aktuelle Liste der sicheren Herkunftsländer umfasst EU-Länder, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien, Kosovo, Ghana und Senegal.

Die Europäische Asylagentur (EUAA) berichtete, dass die Zahl der Asylanträge um 25 Prozent gestiegen sei. Die EUAA gibt außerdem bekannt, dass in diesem Zeitraum 87.000 Asylanträge gestellt wurden.

Die Agentur betonte, dass die große Zahl an Asylanträgen auf den Zustrom schutzsuchender Migranten aus verschiedenen Ländern zurückzuführen sei, etwa Syrer, Afghanen und Türken, die in Deutschland Zuflucht suchten.

Heine Thomas

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