Manchmal erinnert Politik an Poesie. Wenn der Verband einmal im Jahr Steuerzahler sein wird Schwarzes Buch öffentlicher Abfall, viele Beispiele lesen sich wie das Bumeranggedicht von Joachim Ringelnatz. „Es gab einmal einen Bumerang“, heißt es, „war etwas zu lang. Bumerang flog ein bisschen, kam aber nie zurück. Das Publikum wartete stundenlang auf den Bumerang. ‚
Zu groß, zu lang, zu teuer oder völlig unnötig, dies gilt auch für viele der 100 Fälle, die der Präsident des Steuerzahlerverbandes, Reiner Holznagel, am Dienstag aufgedeckt hat. In Eschborn, Hessen, wurde ein neues Feuerwehrauto für rund 680 000 Euro gekauft, das leider eine Tonne zu schwer war und daher nie benutzt wurde. Die Stadt gab es zurück – für 440 000 Euro.
Flop: Brücke ins Nirgendwo
In Ladenburg in Baden-Württemberg wurde eine neue Brücke gebaut, die nun über eine Industriewüste führt. In Parchim wollte die Stadt mit Luxuswasser Geld verdienen, das 20 Euro pro Flasche kosten würde. Am Ende sprudeln nur die Verluste. Das Grand Hotel am Petersberg bei Bonn, das der Bundesregierung gehört, verschlingt ebenfalls Millionen von Kosten. Oder die lokalen Flughäfen. Leider wurden 2018 100 Millionen Euro ohne die neuen Koronaverluste aufgebracht. Solche Fälle, sagt Holznagel, sind nur die „Spitze des Eisbergs“.
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Die Taxpayers Association kann nicht sagen, wie viel Geld der öffentliche Sektor aus dem Fenster wirft. „Jeder verschwendete Euro ist einer zu viel“, kritisiert Holznagel. Nordrhein-Westfalen beispielsweise gab eine Million Euro für eine Werbefläche aus, in der eine vegane Currywurst das Publikum zu einem Chipladen führt. Der Steuerzahlerverband ist der Ansicht, dass das Geld besser in Schulen hätte eingesetzt werden sollen.
Flop: Energy Autark Disco
Die mobile Disco „Dance Cube“ gilt auch als Flop. Die Bundesregierung wollte die Disco nutzen, um die Energieeffizienz zu fördern. Die Disco sollte nur mit den Tanzbewegungen der Besucher betrieben werden und daher energieerhaltend sein. Der auf diese Weise erzeugte Strom war zwar minimal, aber die Kosten von 1,8 Millionen Euro waren nicht gerade wirtschaftlich.
Holznagel glaubt, dass das Auslaufen der Kohle auch unnötig Steuergelder aus der Tasche zieht. Anstatt die Braunkohleproduktion in Milliardenhöhe zu subventionieren, mussten die Politiker einfach abwarten. Der CO2-Preis hätte auf jeden Fall die Kohlekraftwerke wirtschaftlich absurd gemacht.
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Flop: Berlin Corona Erste Hilfe ohne Scheck
Gerade in Zeiten der Koronapandemie muss der Staat vorsichtiger mit dem Geld der Bürger umgehen, warnt der Steuerzahlerverband. „Die Schuldenuhr läuft derzeit schneller als je zuvor“. warnt Holznagel. Der Staat sollte Unternehmen helfen, aber es sollte nicht blind gemacht werden. Der Steuerzahlerverband bestreitet ausdrücklich die Bereitstellung von Erster Hilfe für unabhängige Personen in Berlin. Die Auszahlung von Geldern musste besser kontrolliert werden, um Missbrauch zu verhindern.
Kein Zugang ohne Ausgang
Auch der Eintritt des Staates in die Lufthansa Neben den Milliardenhilfe für das Reiseunternehmen Tui ist der Verein von entscheidender Bedeutung. „Was uns eindeutig fehlt, sind Ausstiegsszenarien“, sagt Holznagel. Wohin es geht, ist bei der Commerzbank zu sehen, an der der Staat noch interessiert ist. „Seitdem ist der Preis um 80 Prozent gesunken“, kritisiert Holznagel.
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