Strafgericht in Den Haag: Staatsanwalt Bensouda auf US-Sanktionsliste

Strafgericht in Den Haag: Generalstaatsanwalt Bensouda auf US-Sanktionsliste | tagesschau.de

US-Präsident Donald Trump hatte bereits im Juni einen Beschluss gebilligt, wonach unter anderem jeglicher Besitz von Mitarbeitern des Gerichts in den USA eingefroren werden kann.

Der IStGH verurteilte die Sanktionen. Der Zwang war beispiellos und stellte schwerwiegende Angriffe auf den Gerichtshof, das System des internationalen Strafrechts nach dem Römischen Statut und die Rechtsstaatlichkeit im Allgemeinen dar. Das Tribunal erklärte, dass es „seinem Personal und seiner Mission verpflichtet bleibt, ungestraft für die Schwersten, die Verbrechen der Welt zu bekämpfen“.

Die Vereinigten Staaten lehnen das Gericht ab

Im März hat der Internationale Strafgerichtshof den Weg für die Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan frei gemacht – auch gegen US-Soldaten und Mitarbeiter des US-Geheimdienstes CIA. Das Gericht verfolgt Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord. 123 Staaten haben den Grundvertrag des Gerichtshofs, die sogenannten römischen Statuten, ratifiziert. Die Vereinigten Staaten sind kein Vertragsstaat des Gerichtshofs und sind seit Jahren strikt dagegen.

NDR Info berichtete zu diesem Thema am 2. September 2020 um.


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