Der amerikanische Elektroautohersteller Tesla muss die Reinigung eines Kiefernwaldes in Grünheide, Brandenburg, unterbrechen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt an der Oder hat die Entwaldung ausgesetzt, hat ein Gerichtssprecher bestätigt.TagesspiegelDer Fall ist jedoch nicht beigelegt. Die sogenannte hängende Resolution wurde herausgegeben, damit Tesla noch keine Fakten schafft.
„Da davon auszugehen ist, dass die Rodung des 82,9 Hektar großen Waldgebiets nur wenige Tage dauern wird, wird das weitere Warten mit der aktuellen Entscheidung praktisch zur Beilegung des aktuellen Rechtsstreits führen“, heißt es in der gerichtlichen Anordnung. Die Forderung der Umweltverbände, die weiteren Schneidarbeiten endgültig einzustellen, ist offensichtlich nicht unbegründet. Das Gericht setzte der Genehmigungsbehörde am Dienstag um 16 Uhr eine Frist für die Rückmeldung.
Freiraum für Abwasserleitungen
Mit der einstweiligen Verfügung reagierte das Gericht auf einen dringenden gerichtlichen Antrag der Brandenburgischen Naturschutzunion (Nabu) und der Grünen Liga. Dies steht im Widerspruch zur vorzeitigen Genehmigung des Abholzens weiterer 82,9 Hektar Wald auf dem Gelände des Tesla-Werks, in dem bis zu 500 000 Autos des neuen SUV-Modells Y produziert werden.
Laut „Tagesspiegel“ beantragte Tesla bei der staatlichen Umweltbehörde die Rodung des Kiefernwaldes, um eine Abwasserleitung für die Fabrik- und Lagerbereiche zu schaffen, und er erhielt dafür im Voraus eine Genehmigung. Tesla lehnte es zunächst ab, sich zu der jetzt eingeführten Bereinigung zu äußern.
Ab 2021 will Tesla im riesigen Werk in Brandenburg mit der Herstellung von Autos beginnen. Umweltschützer und Anwohner befürchten durch den Bau negative Folgen für Natur und Grundwasser. Die Umweltgenehmigung für das Projekt durch das Land Brandenburg steht noch aus, Tesla baut jedoch mit vorläufigen Genehmigungen für einzelne Bauschritte. Insbesondere das Thema Wasserverbrauch ist in letzter Zeit zu einem Problem geworden.
Dateinummer: VG 5 L 602/20
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