Mali: Der Deutsche Bundestag verlängert den Truppeneinsatz in Mali

Der Bundestag hat entschieden, wie er sich militärisch mit dem westafrikanischen Land auseinandersetzen wird, das im vergangenen Jahr erneut einen Putsch erlebt hat.

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag darüber abgestimmt Truppeneinsätze im westafrikanischen Mali. Deutschland hat seit neun Jahren ein Militärkontingent im Land, das bei Sicherheitsoperationen inmitten eines andauernden dschihadistischen Aufstands hilft.

Was hat der Bundestag beschlossen?

Der Bundestag hat die deutsche Beteiligung an der UN-Friedenstruppe in Mali (MINUSMA) aufgestockt und die maximale Zahl der dort einzusetzenden Bundeswehrtruppen von 1.100 auf 1.400 erhöht.

Deutschland wird sich für ein weiteres Jahr an der Friedenstruppe beteiligen, wobei 541 Abgeordnete für die Maßnahme stimmen und 103 dagegen stimmen.

Gleichzeitig reduziert Deutschland seine Kräfte in der Ausbildungsmission der Europäischen Union in Mali (EUTM Mali) von maximal 600 auf 300 deutsche Soldaten. Der überwiegende Teil dieser Truppen wird im Nachbarland Niger stationiert.

Die EU-Ausbildungsmission soll Mali helfen, das Land vor terroristischen Bedrohungen und organisierter Kriminalität zu schützen. Auch Sicherheitskräfte in Burkina Faso und Mauretanien werden unter deutschem Mandat in der Region ausgebildet.

Die jüngsten Entwicklungen in Mali haben die Befürchtung geweckt, dass das westafrikanische Land kein verlässlicher Partner ist.

Mali erlebte im Mai 2021 einen Militärputsch, den zweiten innerhalb von neun Monaten. Beide Putschversuche wurden von Oberst Assimi Goita orchestriert, der jetzt Übergangspräsident des Landes ist.

Spannungen zwischen Goita und der französischen Regierung veranlassten Präsident Emmanuel Macron, Anfang dieses Jahres den Abzug aller französischen Streitkräfte aus dem Land anzukündigen.

Die russische Wagner-Gruppe erschwert die Beziehungen zusätzlich

Der Einsatz von Söldner der russischen Wagner-Gruppe im Land hat auch eine breite internationale Verurteilung aus dem Westen hervorgerufen. Die Kräfte der Wagner-Gruppe wurden beschuldigt, Zivilisten getötet zu haben.

Bei einem kürzlichen Besuch in Mali im April sprach die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock schwor „keine Kooperation“ mit russischen Schauspielern im Land als Vom Kreml unterstützter Angriff auf die Ukraine tobt.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte Anfang dieses Monats, dass die Söldner der Wagner-Gruppe auf „kommerzieller Basis“ in Mali seien und dass ihre Aktivitäten nicht mit der russischen Regierung verbunden seien.

Lawrow wird voraussichtlich am Freitag auch mit Malis Außenminister Abdoulaye Diop zusammentreffen, da die beiden Länder engere Beziehungen unterhalten.

wd/kb (AFP, dpa)

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