USA diskutieren iranisches Atomabkommen mit Frankreich, Großbritannien und Deutschland

Hochrangige Diplomaten aus den USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien werden am 18. Februar zusammenkommen, um die Zukunft des wegweisenden Atomabkommens 2015 mit dem Iran zu erörtern, aus dem sich Washington 2018 zurückzog.

Teherans Abkommen mit den vier Westmächten sowie mit China und Russland forderte Beschränkungen des iranischen Urananreicherungsprogramms als Gegenleistung für die Aufhebung der Sanktionen.

Im Mai 2018 zog Präsident Donald Trump sein Land aus dem Abkommen zurück und verhängte erneut lähmende Sanktionen gegen den Iran. Die Bedingungen seien nicht streng genug, um den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern.

Der Iran hat immer bestritten, Atomwaffen entwickeln zu wollen, und behauptet, sein Atomprogramm sei ausschließlich für zivile Zwecke bestimmt.

Trump sagte auch, der Iran habe gegen den Geist des Abkommens verstoßen, indem er extremistische Aktivitäten in der Region finanziert habe, eine Anschuldigung, die Teheran bestritt.

Die anderen Unterzeichner versuchten, den Deal zu retten. Seit dem Rückzug der Vereinigten Staaten hat Teheran die im Rahmen des Abkommens akzeptierten Grenzen zunehmend überschritten.

Bundesaußenminister Heiko Maas und der britische Außenminister Dominic Raab werden den Franzosen Jean-Yves Le Drian zu Gesprächen in Paris treffen. US-Außenminister Antony Blinken wird über einen Videolink teilnehmen.

US-Präsident Joe Biden hat mehr Bereitschaft zum Umgang mit dem Iran bekundet als sein Vorgänger, aber er hat öffentlich erklärt, dass der Iran sein Versprechen aus dem Abkommen von 2015 erfüllen muss, bevor seine Regierung das Problem erörtert. Möglichkeit der Aufhebung der Sanktionen.

Blinken sagte letzten Monat, er wolle sich mit US-Verbündeten abstimmen, um ein „längeres und stärkeres Abkommen“ mit Teheran zu erzielen.