Deutschland signalisiert wachsende Ungeduld gegenüber dem Iran wegen Atomabkommens

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BERLIN: Der deutsche Außenminister weist auf die zunehmende Ungeduld gegenüber dem Iran hin und sagt, dass eine Wiederbelebung des verwüsteten Atomabkommens des Landes mit den Weltmächten nicht für immer möglich sein wird“, berichtete ein deutsches Magazin am Freitag.
Die Länder, die weiterhin Vertragsparteien des Abkommens sind, Russland, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der Iran versuchten in sechs Gesprächsrunden in Wien herauszufinden, wie die USA wieder beitreten und Teheran wieder nachkommen könnte. Präsident Donald Trump zog das Abkommen 2018 zurück, aber Nachfolger Joe Biden sagte, die USA wollen zurückkehren.
Die letzte Gesprächsrunde endete am 20. Juni in Wien. Es wurde kein Datum für ein neues Treffen festgelegt.
„Ich sehe mit zunehmendem Unbehagen, dass der Iran einerseits die Wiederaufnahme der Atomgespräche in Wien verzögert und sich andererseits immer weiter von den Kernelementen des Abkommens entfernt“, wird Außenminister Der Spiegel zitiert wie gesagt, sagte Heiko Maas.
Seit dem Rückzug der USA hat der Iran schrittweise gegen die Beschränkungen des Abkommens verstoßen, um Druck auf die verbleibenden Parteien auszuüben, um wirtschaftliche Anreize zum Ausgleich der lähmenden US-Sanktionen zu erhalten.
Das als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) bekannte Abkommen zielt darauf ab, den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern. Teheran bestreitet, dass es nach irgendwelchen sucht.
„Wir wollen zum JCPOA zurückkehren und sind fest davon überzeugt, dass dies im Interesse aller Parteien ist“, sagte Maas. „Aber klar ist auch, dass uns diese Option nicht ewig offen steht.“

Wolfram Müller

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