Selenskyj lobt nach Gesprächen mit Scholz Deutschlands Position zur Ukraine

Von Maria Starkova und Ronald Popeski

(Reuters) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte am Sonntag, er habe in einem Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz über mögliche zusätzliche Sanktionen gegen Russland gesprochen und eine seiner Meinung nach günstigere Änderung der deutschen Position gegenüber Kiew gelobt.

„Ich habe heute mit Bundeskanzler Olaf Scholz darüber gesprochen, wie man alle Kriegsverbrecher zur Rechenschaft ziehen kann. Darüber, wie man die Sanktionen gegen Russland verschärft und wie man Russland davon überzeugt, Frieden zu suchen“, sagte Selenskyj in seiner nächtlichen Videoansprache, während er zusah entspannt in einem Sessel.

„Ich freue mich festzustellen, dass sich die Position Deutschlands kürzlich zugunsten der Ukraine geändert hat. Und ich halte das für absolut logisch, da eine Mehrheit der Deutschen diese Politik unterstützt. Ich bin ihnen dankbar. Und ich erwarte, dass alles, was wir vereinbart haben, umgesetzt wird sehr wichtig sein.“

Deutschland, das sich in der Anfangsphase der russischen Invasion geweigert hatte, der Ukraine Waffen zu liefern, hat nun zugestimmt, Abwehrwaffen und Raketen zu liefern.

Zelensky, der Deutschland zunächst kritisierte, weil es keine konkrete Hilfe leistete, insbesondere in einer Rede vor dem Bundestag im vergangenen Monat, begrüßte die Schritte Berlins.

GAS UND ÖL IMPORTIEREN

Scholz sagte am Freitag, dass Deutschland die russischen Ölimporte in diesem Jahr beenden könnte, aber das Stoppen der Gasimporte werde schwieriger sein, da das Land eine Infrastruktur aufbauen muss, um Gas aus alternativen Quellen zu importieren.

Russisches Öl macht 25 % der deutschen Importe aus, gegenüber 35 % vor der Invasion am 24. Februar. Gasimporte aus Russland nach Deutschland wurden von 55% auf 40% und Steinkohleimporte von 50% auf 25% reduziert.

In einer Erklärung aus dem Büro von Scholz vom Sonntag zum Telefonat der Kanzlerin mit Selenskyj wurde von einer Diskussion über Sanktionen nicht gesprochen, Selenskyj habe Scholz über „die aktuelle Lage und die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland“ informiert.

Scholz‘ Büro sagte, der Kanzler verurteile, was er sagte, waren Kriegsverbrechen, die von der russischen Armee in Bucha und anderen Teilen der Ukraine begangen wurden, und dass die deutsche Regierung sicherstellen werde, dass die Täter identifiziert und vor nationale und internationale Gerichte gebracht werden.

Moskau hat Vorwürfe der Ukraine und westlicher Länder wegen Kriegsverbrechen zurückgewiesen. Sie bestreitet, Zivilisten während einer, wie der Kreml es nennt, „speziellen Militäroperation“ zur Entmilitarisierung und „Entnazifizierung“ ihres Nachbarn ins Visier genommen zu haben.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, sagte am Samstag, dass russische Streitkräfte offenbar Kriegsverbrechen begehen, indem sie auf Zivilisten in der Ukraine abzielen, aber dass die Angelegenheit von Anwälten untersucht werden sollte.

Unabhängig davon teilte Selenskyjs Büro in einer Erklärung mit, dass der Präsident eine Telefonkonferenz mit ukrainischen Beamten abgehalten habe, während der Kiews Vorschläge für ein sechstes Sanktionspaket der Europäischen Union entwickelt würden.

(Berichterstattung von Maria Starkova und Ronald Popeski; Zusätzliche Berichterstattung von Natalia Zinets und Victoria Waldersee; Schreiben von Ronald Popeski in Winnipeg; Redaktion von Sujata Rao, Frances Kerry und Matthew Lewis)