Deutschland kauft Daten aus Dubai gegen Steuerbetrug

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Deutschland habe aus einer anonymen Quelle in Dubai Daten über Millionen von Steuerzahlern weltweit gesammelt, um Steuerhinterziehung einzudämmen, teilte das Finanzministerium am Mittwoch mit.

Die Daten liefern Informationen über Personen, die im Golf-Emirats Land, Eigentum und andere Vermögenswerte besitzen, darunter Tausende von Deutschen, teilte das Ministerium in einer Erklärung mit.

Ziel ist es, Steuerverstöße wie nicht deklariertes Einkommen, vor Behörden versteckte Vermögenswerte und illegale grenzüberschreitende Transaktionen aufzudecken.

Für die Daten zahlte das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) nach Angaben des Magazins Der Spiegel rund zwei Millionen Euro.

„Mit diesen neuen Daten entschärfen wir die dunklen Ecken, in denen sich Steuersünder bisher verstecken“, sagte Finanzminister Olaf Scholz.

„Jetzt sind die Steuerfahnder an der Reihe, die Täter aufzuspüren und vor Gericht zu stellen. So stellen wir sicher, dass alle ihren fairen Beitrag leisten“, sagte er.

Die Details seien am Mittwoch den Bundesländern zur Untersuchung übergeben worden, damit diese entscheiden können, ob ein Strafverfahren eingeleitet werde, teilte das Ministerium mit.

Mehrere Bundesländer haben im letzten Jahrzehnt CDs oder USB-Speichersticks gekauft, die angeblich Daten über deutsche Steuerzahler enthalten, die ihren Parkplatz bei Schweizer Banken geparkt haben.

Aus Angst vor Verfolgung meldeten sich dann viele der Reichen und Schönen Deutschlands, um ihr verborgenes Vermögen zu deklarieren, was die Steuerkasse der größten Volkswirtschaft Europas um Milliarden Euro erhöhte.

Die Schweiz reagierte jedoch verärgert und sagte, die Daten seien unter Verstoß gegen ihre Bankengesetze gestohlen worden.

fec / mfp / lth

Urs Kühn

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