Deutschland verspricht Hilfe für bedürftige Menschen im Libanon

Gemessen an der eigenen Bevölkerung hat kein anderes Land der Welt so viele Flüchtlinge aufgenommen wie der Libanon. Gleichzeitig sind seit 2019 viele Libanesen in Not.

Außenminister Maas hat heute auf einer internationalen Geberkonferenz weitere 40 Millionen Euro zugesagt.

Bilder der Explosion im Hafen von Beirut am 4. August 2020 wurden weltweit ausgestrahlt. Mehr als 200 Menschen kamen ums Leben, 6.500 wurden verletzt. Die Explosionswelle zerschmetterte Fensterscheiben und machte in weiten Teilen der Stadt ganze Gebäude unbewohnbar. Die Explosion wurde durch Versäumnisse in den staatlichen Aufsichtsstrukturen verursacht und ist Symptom einer der schlimmsten politischen und wirtschaftlichen Krisen, die das Land je erlebt hat. Der Wert des libanesischen Pfunds ist seit 2019 drastisch gesunken. Lebensmittel sind fast siebenmal so teuer wie damals. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung lebt in Armut. Auch die Hoffnungen des libanesischen Volkes auf dringend notwendige politische Reformen haben sich noch nicht erfüllt: Das Land hat seit Oktober 2020 keine Regierung mehr. Mehrere Versuche, eine neue Regierung zu bilden, scheiterten.

Außenminister: „Deutschland stellt weitere 40 Millionen Euro zur Verfügung“

Deutschland wird weitere 40 Millionen Euro zur Verfügung stellen, um Menschen im Libanon zu unterstützen – insbesondere die ca. 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge im Land. Diesen Betrag hat Außenminister Maas heute (4. August) im Rahmen der von Frankreich und den Vereinten Nationen organisierten Libanon-Konferenz bekannt gegeben.

Davon kommen 13 Millionen Euro humanitären Hilfsprojekten zugute, weitere 7 Millionen Euro nach Stabilisierungs-, Krisenpräventions- und Friedensförderungsmaßnahmen. Die humanitäre Hilfe wird nicht von libanesischen staatlichen Institutionen durchgeführt, sondern unterstützt die wertvolle Arbeit verschiedener humanitärer Organisationen vor Ort im Libanon. Darüber hinaus bietet das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 20 Millionen Euro für den Umgang mit der COVID-19-Pandemie und den Folgen der Explosion in Beirut.

Eine wirkliche und langfristige Verbesserung der Lage kann jedoch nur mit der Bildung einer neuen, schlagkräftigen Regierung im Libanon entstehen, die sich verpflichtet, die von der Bevölkerung geforderten Reformen umzusetzen.

Wohin geht die humanitäre Hilfe der Bundesregierung?

Die Bundesregierung unterstützt eine Vielzahl humanitärer Organisationen im Libanon, darunter die NGOs Malteser International und Medico International, die Menschen medizinisch versorgen, die sich sonst weder Arztbesuche noch Medikamente leisten können. Diese Dienste können sowohl von Libanesen als auch von syrischen Flüchtlingen genutzt werden. Andere NGOs wie das NRC helfen seit August 2020 beim Wiederaufbau von Wohnungen. Das IRC bietet psychosoziale Unterstützung und Beratung zum Beispiel für syrische Flüchtlinge, die in dem Bürgerkriegsland traumatische Erfahrungen gemacht haben. Das Büro des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) und das Welternährungsprogramm (WFP) stellen Hunderttausende Lebensmittel bereit und sorgen unter anderem dafür, dass bedürftige Menschen im Libanon gegen COVID-19 geimpft werden können.

Im Bereich Stabilisierung, Krisenprävention und Friedensförderung liegt der Schwerpunkt des deutschen Engagements auf der Unterstützung von Reformprozessen sowie der Förderung von Transparenz und Rechenschaftspflicht. Außerdem unterstützt es den politischen und sozialen Dialog und stärkt die Beteiligung der libanesischen Zivilgesellschaft am politischen Reformprozess.

Deutschland ist zweitgrößter Geber humanitärer Hilfe für den Libanon

Deutschland hat seit 2012 insgesamt 825 Millionen Euro humanitäre Hilfe für den Libanon bereitgestellt, davon allein im Jahr 2020 fast 150 Millionen Euro. Die Unterstützung konzentriert sich auf Nahrungsmittelhilfe, Schutz und Gesundheitsversorgung.

Im vergangenen Jahr hat Deutschland dem Libanon im Rahmen der Entwicklungshilfe 335 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diese Finanzierung unterliegt jedoch strengen Bedingungen. Sie wird erst ausgezahlt, wenn es im Libanon wieder eine schlagkräftige Regierung gibt, die im Einklang mit den Versprechen an die eigene Bevölkerung und die internationale Gemeinschaft politische und wirtschaftliche Reformen durchführt.