Bosch steht vor Ermittlungen wegen möglicher Verstöße gegen Russlands Sanktionen – Bericht | Nachrichten | DW

Es wurde untersucht, ob der deutsche Maschinenbau- und Technologiekonzern Bosch gegen Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland verstoßen hat. Der Spiegel Freitag gemeldet.

Die Untersuchung geht auf die Behauptung eines ukrainischen Ministers zurück, Bosch-Teile seien in russischen Militärfahrzeugen angekommen, die während der Invasion in der Ukraine eingesetzt wurden.

Dazu gehört der Export von sogenannten Dual-Use-Produkten, die für militärische und zivile Zwecke verwendet werden können, die von der EU nach der Annexion der ukrainischen Krimregion durch Russland im Jahr 2014 eingeschränkt wurden.

Warum wird gegen Bosch ermittelt?

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba behauptete am Sonntag in einem deutschen Medieninterview, dass von ukrainischen Streitkräften beschlagnahmte russische Infanteriefahrzeuge Teile des deutschen Herstellers enthalten hätten.

„Wir haben in eines dieser Fahrzeuge geschaut und festgestellt, dass eine der Hauptkomponenten, die das Fahrzeug antreiben, tatsächlich von Bosch geliefert wurde“, sagte Kuleba gegenüber der ARD.

Er behauptete, dass Bosch „seit Jahren die Komponenten bereitstellte, die für die russische Militärmaschine benötigt wurden, damit diese Fahrzeuge in die Ukraine einfallen und unsere Städte zerstören konnten“.

Was wird als nächstes passieren?

Der Spiegel Hinweise auf Sanktionsverstöße leitet die Regierung unverzüglich an die zuständigen Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden weiter.

Das Magazin zitierte Quellen innerhalb der Regierung mit der Aussage, dass dies bereits geschehen sei.

Zuständig seien nun die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Zollkriminalamt Köln.

Was hat Bosch zu den Ersatzteilen gesagt?

Bosch sagte, er habe seine eigene Untersuchung der Vorwürfe begonnen und sagte Der Spiegel dass die Teile „gewöhnliche Steuergeräte für Nutzfahrzeuge“ sind.

Geliefert wird nach Angaben des Stuttgarter Unternehmens in der Regel direkt an die Fahrzeughersteller.

„Was Teilebestellungen für Händler und Werkstätten betrifft, nimmt Bosch keine neuen Bestellungen aus Russland und russischen Autoherstellern mehr an und hat auch die Lieferung bestehender Bestellungen in Russland eingestellt“, sagte ein Sprecher des Maschinenbauriesen.

Warum sind Güter mit doppeltem Verwendungszweck so umstritten?

Der Export von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck ist schwer zu kontrollieren, da sie oft von Zwischenhändlern bestellt werden, die behaupten, dass sie für den zivilen Gebrauch benötigt werden. Die Güter – Teile, Software und Technologie – werden später für militärische Zwecke umgeleitet.

Russlands Unterstützung für Separatisten in der Ostukraine im Jahr 2014 und die Annexion der Krim führten zu EU-Sanktionen, die strengere Kontrollen von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck beinhalteten.

Auch bei den jüngsten Sanktionen, die als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine verhängt wurden, wurden häufig verwendete Waren hervorgehoben.

Lange vor dem jüngsten Militärangriff des Kremls tauchten Berichte auf, dass in Deutschland hergestellte Motoren und globale Positionsbestimmungssysteme (GPS) in russischen Drohnen gefunden wurden, die in der Ostukraine und zum Ausspionieren ihrer anderen Nachbarn eingesetzt wurden.

Letzten Monat, die Welt am Sonntag Zeitung berichtet, dass die Bundesregierung noch 2020 Ausfuhrgenehmigungen für Dual-Use-Güter nach Russland erteilt.

Zuletzt bearbeitet von: Wesley Dockery

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